Kurze Fristen, späte Bescheide, prekäre Ausfinanzierung

Für die Finanzierung vieler Thüringer Projekte im Migrationsbereich war 2023 bisher kein gutes Jahr: Viele Träger haben den positiven Bescheid über die Projektmittel erst im zweiten Quartal erhalten oder warten immer noch auf die Mittel und überhaupt auf die Entscheidung, ob Mittel bewilligt werden. Im Ergebnis sind die Träger von wichtigen Integrationsprojekten mit Projektstart am 1. Januar 2023 teilweise bis zu sechs Monate in finanzielle Vorleistung gegangen, ehe der Förderbescheid und die Finanzierung erfolgten – oder aber die Projekte wurden aufgrund der Planungsunsicherheit gleich ganz aufgegeben. Für die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege und die Integrationsarbeit in Thüringen ist das ein alarmierender Umstand: Viele Angebote für Menschen mit Migrationsbiografie in Thüringen sind durch die langsamen Verwaltungsstrukturen in ihrer Existenz bedroht!
 
Der Grund für die langen Wartezeiten: Die „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationsbiografie“ ermöglicht zwar viele großartige Projekte, unterliegt aber einem sehr zähen Prozess, der viele Unsicherheiten für die Projektträger mit sich bringt: „Die Rückmeldungen zu den Anträgen der Projektträger erfolgen oft erst kurz vor Jahresende – dann ist nur noch wenig Zeit, falls Überarbeitungen nötig sind oder die Träger auf Mittelkürzungen reagieren müssen“, erklärt die LIGA-Vorsitzende Katja Glybowskaja. Die Träger erhalten dann zwar meist eine Förderzusage, sodass sie mit einem so genannten vorzeitigen Maßnahmenbeginn das Projekt starten können. Die Förderung an sich kommt aber meist deutlich später. „So können die Träger auch den dringend benötigten Fachkräften in ihren Integrationsprojekten häufig keine gute sichere Perspektive bieten – wir drohen, viele gute Köpfe auf diese Weise zu verlieren.“ Und mit der Integrationsarbeit immer wieder von vorne zu beginnen.
 
Auch die Sorge vor Kürzungen ist jedes Jahr groß bei den Trägern. „Selbst wenn die Fördersumme gleich bleibt, kommt das einer Kürzung gleich: Steigende Miet- oder Energiekosten, steigende Lohnkosten durch Tarifsteigerungen werden bei der Förderung oft nicht berücksichtigt“, so Glybowskaja weiter. 

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen appelliert daher für 2024 dringend: „Wir brauchen eine bedarfsgerecht ausfinanzierte Projektlandschaft und vor allem eine frühzeitige Transparenz für die Projektförderung im kommenden Jahr – nur so können die wichtigen Strukturen dauerhaft aufrechterhalten werden, die es in Thüringen im Bereich Migration und Integration gibt.“ Auch angesichts des Wirtschaftsstandortes Thüringen kein unwesentlicher Faktor: Das alternde Thüringen ist auf gut integrierte Menschen aus anderen Ländern angewiesen. Die geförderten Projekte in den Bereichen Migration und Integration leisten hier einen unschätzbaren Beitrag.