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Stellungnahme

Kindergrundsicherung: Caritas fordert bessere materielle Absicherung für Familien

Der Deutsche Caritasverband begrüßt die Zielsetzung des Familienministeriums, mit der Einführung der Kindergrundsicherung Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Die Maßnahmen reichen aber nicht aus.

Erschienen am:

07.09.2023

Herausgeber:
Deutscher Caritasverband e. V.
Pressestelle
Reinhardtstraße 13
10117 Berlin
+49 30 284447-42
+49 30 284447-42
pressestelle@caritas.de
http://www.caritas.de/presse
  • Beschreibung
Beschreibung

Das bisherige Kindergeld, die Regelbedarfe für Kinder in SGB II/XII und der Kinderzuschlag werden in einer Kindergrundsicherung zusammengefasst. Das Existenzminimum soll durch einen einkommensunabhängigen Kindergarantiebetrag (folgt dem Kindergeld) und einem einkommensabhängigen Kinderzusatzbetrag regelmäßig über die Kindergrundsicherung abgedeckt sein. Sonder- und Mehrbedarfe sowie ergänzendes Bürgergeld soll über das SGB II als Auffangsystem gewährt werden. Familienservice-Stellen sollen zukünftig mittels eines Kindergrundsicherungschecks proaktiv prüfen, ob ein Anspruch auf den einkommensabhängigen Kinderzusatzbetrag besteht und Familien darüber informieren.

Der DCV fordert, dass neben einer besseren materiellen Absicherung, die neue Leistung Familien auch tatsächlich einfacher erreicht.  Die beabsichtigte Erneuerung der Verteilungsschlüssel, die dazu führen, dass der Regelbedarf und damit die Leistung für Kinder steigt, ist dabei ein erster Schritt, ersetzt jedoch die Neudefinition des kindlichen Existenzminimums nicht.

Der DCV kritisiert, dass nicht alle Kinder und Jugendlichen von der Kindergrundsicherung profitieren werden, z. B. Kinder aus dem AsylbLG und weitere Gruppen mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit. Der spezifischen Situation von Careleaver_innen wird mit dem Gesetzentwurf leider trotz unserer wiederholten Hinweise nicht Rechnung getragen. Kritisch ist auch, dass zukünftig nicht mit einem Antrag beim Familienservice alle Leistungen geltend gemacht werden können. Neben Sonder- und Mehrbedarfen müssen auch die Leistungen für Bildung und Teilhabe (mit Ausnahme des Teilhabeleistungen und des Schulbedarfes) bei einer anderen Stelle beantragt werden. Der DCV fordert daher, dass beim Familienservice als zentrale Anlaufstelle auch diese Leistungen für Kinder angemeldet werden können (z. B. durch Antragsbündelung und Weiterleitung an die zuständige Behörde). 

Autor/in:

  • Anja Stoiser
Quelle: caritas.de
  • Ansprechperson
Dr. Birgit Fix
Dr. Birgit Fix
Referatsleiterin Kontaktstelle Politik (Tandemleitung)
+49 30 284447-78
+49 30 28444788-88
+49 30 284447-78
+49 30 28444788-88
+49 30 28444788-88
birgit.fix@caritas.de
www.caritas.de
Deutscher Caritasverband e. V.
Berliner Büro
Reinhardtstraße 13
10117 Berlin
Karin Kramer
Karin Kramer
Referatsleitung Lebensläufe und Grundsatzfragen
+49 761 200-676
+49 761 200-676
karin.kramer@caritas.de
www.caritas.de
Deutscher Caritasverband e. V.
Referat Lebensläufe und Grundsatzfragen
Karlstraße 40
79104 Freiburg

Weitere Informationen zum Thema

Links

Interview Armut

Armut in Deutschland und ihre Folgen für die Gesellschaft

Pressemitteilung Kindergrundsicherung

Kindergrundsicherung: Wir schauen genau hin, ob Familien mit wenig Geld priorisiert werden

Downloads

PDF | 588,6 KB

Stellungnahme zum Bundeskindergrundsicherungsgesetz

Der Deutsche Caritasverband nimmt Stellung zum Referentenentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung des Familienministeriums.
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