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Pflegereform: auf den letzten Metern noch wichtige Verbesserungen für die Pflege erreicht

„Gut, dass auf den letzten Metern der Legislaturperiode doch noch ein Pflegepaket auf den Weg gebracht wird,“ kommentiert Caritas-Präsident Peter Neher die Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsvorsorge (GVWG). „Auch wenn es noch offene Baustellen gibt: Man darf die Reform nicht klein reden."

Erschienen am:

24.06.2021

Herausgeber:
Deutscher Caritasverband e. V.
Pressestelle
Reinhardtstraße 13
10117 Berlin
+49 30 284447-42
+49 30 284447-42
pressestelle@caritas.de
http://www.caritas.de/presse
  • Beschreibung
Beschreibung

Der Dreiklang von Tariftreue, besserer Personalausstattung und Kompetenzstärkung der Pflegekräfte wird dazu beitragen, die Arbeitsbedingungen in der Pflege attraktiver zu gestalten. Das ist angesichts der Bedeutung des Berufs und des Personalmangels, der nicht erst seit der Pandemie in der Branche herrscht, dringend notwendig. "Nichts wünschen sich die Pflegekräfte sehnlicher als Entlastung. Das kann nur mit mehr Kolleginnen und Kollegen gelingen, die sich die Arbeit teilen," so Neher. 

Positiv bewertet die Caritas vor allem, dass nur noch Pflegeanbieter zugelassen werden, welche einen eigenen Tarifvertrag vorweisen können oder sich mit ihrer Entlohnung unmittelbar an einem Tarifvertrag oder am Arbeitsvertragswerk der Kirchen orientieren. Das wird den Löhnen in der Pflege einen Schub geben. "Die ausdrückliche Orientierung an den guten Arbeitsbedingungen der kirchlichen Arbeitsverträge werten wir als Anerkennung der Leistungskraft des Dritten Weges," so Neher.

Höhere Kosten für Pflegebedürftige

Die Reform erreicht ein anderes wichtiges Ziel, die stetig steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen zu begrenzen, hingegen nicht überzeugend. "Die Reform wird die Pflege im Heim vor allem dort teurer machen, wo bislang deutlich unter Tarif bezahlt wurde," so Neher. "Die bessere Bezahlung der Pflegekräfte und mehr Personal dürfen nicht ungebremst zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen", so Neher. "Die Pflegeversicherung muss hier zukünftig noch eine umfassendere Absicherung bieten."

Eine offene Baustelle ist auch die häusliche Pflege. "Das heutige Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu den osteuropäischen live-in-Kräften zeigt, wie dringlich die Förderung legaler Beschäftigungsverhältnisse, die faire Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung sicherstellen, ist," so der Caritas-Präsident. 

Corona-Schutzschirm für Reha- und Mutter-Kind-Kliniken

Der Bundesrat wird heute auch den Corona-Schutzschirm für die Pflegeeinrichtungen verlängern. "Das ist insbesondere für die Einrichtungen der Tagespflege, die immer noch nicht wieder zu ihrer vollen Kapazität Pflegebedürftige empfangen können, überlebensnotwendig," so Neher.

Auch über die Reha- und Vorsorgeeinrichtungen, einschließlich der Einrichtungen für Mutter-Vater-Kind-Kuren, ist wieder ein Schutzschirm gespannt worden: Diese Einrichtungen können nun mit den Krankenkassen Mindereinnahmen und Mehraufwendungen verhandeln. "Nach sehr anspruchsvollen Monaten für Familien war es unvorstellbar, gerade die Einrichtungen im Regen stehen zu lassen, die Familien zur Seite stehen," so Neher. Die Einnahmeausfälle der Reha- und Kureinrichtungen müssen bis zum Jahresende kompensiert werden.   

 

 

Autor/in:

  • Mathilde Langendorf
Quelle: caritas.de

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